Abmahnung

Hintergrundinformationen

Der Verein Pro Honore (lateinisch „für die Ehre“, Eigenschreibung in Großbuchstaben) verweist in seiner Selbstdarstellung auf eine lange Geschichte und beruft sich auf das Bild des "hanseatischen Kaufmanns".

Ursprünglich als „Großhamburgischer Ausschuss zur Bekämpfung von Schwindelfirmen e.V.“ tätig, gab der Verein seit 1928 die Zeitschrift „Warnungsdienst“ in Zusammenarbeit mit der "Deutschen Zentralstelle zur Bekämpfung der Schwindelfirmen" (DZBS) heraus (damals als "Monatliche Mitteilungen") bezeichnet.

Der Verein unterhält die Internetseiten:

• www.warnungsdienst.de
• www.anti-korruptionstag.de

Der Verein sah sich selbst als Teil einer "Allianz" von „außerpolizeilichen Institutionen“ (zu denen er damals neben sich selbst auch die Wettbewerbszentale, die Creditreform und die Schufa zählte). In diesem Zusammenhang sprach PRO HONORE noch bis 1978 von "Wirtschaftsschädlingen" und befleißigte sich damit historisch besetzter Sprache.

Schwerpunkte der Tätigkeit

Umgrenzbare Schwerpunkte der Tätigkeit sind nicht klar erkennbar.

Hilfe bei Abmahnungen

Fragen im Zusammenhang mit Abmahnungen des Vereins Pro Honore e.V. beantwortet  beantwortet Rechtsanwalt Bockamp. Er befasst sich seit merheren Jahren mit Abmahnungen und Vertragsstrafen im Wettbewerbsrecht.

Nach dem UKlaG sind sog. "qualifizierte Einrichtungen" befugt, Ansprüche aufgrund eines Verstoßes gegen das Lauterkeitsrecht geltend zu machen. Diese Abmahnungen stellen einen besonderen Bereich des Wettbewerbsrechts dar. Diese Einrichtungen sind insbesonere auf dem Gebiet des Internetrechts und des Werberechts tätig. Diese Einrichtungen agieren nicht im rechtsfreien Raum, sondern unterliegen zwängen.

Die Kasseler Liste enthält Hintergrundinformationen zu einer Vielzahl dieser Vereine und wird von der Kanzlei Bockamp & Partner betrieben und aktualisiert. Es ließen Erfahrungen aus unserer eigenen Tätigkeit im Wettbewerbsrecht aber auch Berichte in Medien und von Kollegen dort ein. Unten finden Sie.

Wettbewerbsverbände (Gewerbeverbände, "Abmahnvereine")

Klageberechtigt sind insbesondere Wettbewerbsverbände (auch: "Gewerbeverbände" und Abmahnvereine genannt). Zu ihnen zählen unter anderem:

• DSW - Deutscher Schutzverband gegen Wirtschaftskriminalität e.V. (Bad Homburg)
• INTEGRITAS - Verein für lautere Heilmittelwerbung e.V. (Bonn)
• Pro Honore e.V. (Hamburg)
• Verband Sozialer Wettbewerb e.V. - VSW (Berlin)

Die Abmahnung durch Wettbewerbsverbände erfolgt nach besonderen Regeln. In der Regel sind diese Einrichtungen verpflichtet, Abmahnungen selbst auszusprechen und dürfen sich dafür keines Anwalts bedienen.

Insbesondere im Bezug auf Kostenerstattungsansprüche ("Abmahngebühren" oder "Zurechtweisungsgebühren") gibt es weitere Besonderheiten: Abmahngebühren können z. B. nur verlangt werden, wenn der Verein "serös" ist. Seitdem es in Deutschland keine Unterlassungsklageverordnung (UKlaV) mehr gibt (außer Kraft seit dem 31.10.2009) ist die Frage der Seriosität völlig neu zu beurteilen und sollte einem im Wettbewerbsrecht versierten Rechtsanwalt überlassen werden.

Verbraucherschutzverbände

Ebenfalls klageberechtigt sind Verbraucherschutzverbände. Dies sind insbesondere:

• der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv),
• die Verbraucherzentralen der Länder,
• die Deutsche Umwelthilfe (DUH) e.V. aus Radolfzell am Bodensee,
• die Vereinigung Kritischer Verbraucher VKI aus Potsdam,
• aber auch ca. 50 weitere Verbraucherschutzeinrichtungen.

Die Abmahnung durch Verbraucherschutzeinrichtungen gehorcht ganz eigenen Regeln. Insbesondere im Bezug auf Kostenerstattungsansprüche ("Abmahngebühren" oder "Zurechtweisungsgebühren").

Abmahnungen durch Kammern

Die Kammern, insbesondere

• die Industrie- und Handelskammern,
• die Handwerkskammer,
• die Rechtsanwaltskammern,
• die Ärztekammern,
• die Apothekerkammern und
• die Steuerberaterkammern

sind ebenfalls befugt, Abmahnungen auszusprechen. Sie tun dies aber (mit einzelnen Ausnahmen) nur sehr selten.

Häufig: Spezialeinrichtungen für Abmahnungen

Häufig geben Kammern statt dessen die Beschwerden ihrer Mitglieder an Spezialeinrichtungen weiter. So ist z.B. der Apothekerverband Nordrhein für die Abmahnungen von Apotheken und Pharmaherstellern und das Eintreiben von Vertragsstrafen im Bereich der Apothekerkammer Nordrhein zuständig. Ähnliche Strukturen finden sich auch bei anderen Kammern.

Oft werden Abmahnsachen auch (gerade von IHKs) an die Wettbewerbszentrale weitergegeben.

Übersicht Abmahnvereine ("Kasseler Liste")